Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Februar 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Todo-Webanwendung („Dienst“), betrieben von Nico C. Rossel („Anbieter“, „wir“). Mit der Registrierung und Nutzung des Dienstes akzeptierst du diese AGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt.
2. Vertragsschluss und Leistung
Der Vertrag kommt durch Registrierung (Anlegen eines Kontos) und Bestätigung der AGB zustande. Der Dienst ermöglicht das Erstellen und Verwalten von Aufgaben, Unteraufgaben, Fälligkeiten und Gruppen. Die Leistung erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der technischen und inhaltlichen Beschreibung des Dienstes. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionsumfänge oder Verfügbarkeit besteht nicht.
3. Account und Mitwirkungspflichten
Du erstellst einen Account mit E-Mail und Passwort. Du bist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und deine Zugangsdaten geheim zu halten. Du haftest für alle Handlungen, die unter deinem Account erfolgen. Du wendest dich unverzüglich an uns, wenn du einen unbefugten Zugriff vermutest.
4. Nutzungspflichten und verbotene Nutzung
Du nutzt den Dienst nur rechtmäßig und verletzt keine Rechte Dritter. Insbesondere lädst du keine rechtswidrigen, beleidigenden, diffamierenden oder schädlichen Inhalte hoch. Die missbräuchliche Nutzung (z. B. Spam, Angriffe auf die Infrastruktur, Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen) ist untersagt. Wir behalten uns vor, bei Verstößen Accounts ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.
5. Verfügbarkeit und Änderungen
Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, übernehmen jedoch keine Garantie für ununterbrochenen Zugang. Wartungsarbeiten können die Nutzung vorübergehend einschränken. Der Anbieter kann den Dienst und diese AGB mit angemessener Vorankündigung (z. B. per E-Mail oder Hinweis in der App) ändern. Die fortgesetzte Nutzung nach Wirksamwerden der Änderungen gilt als Zustimmung. Widersprichst du, kann der Vertrag beiderseits gekündigt werden.
6. Haftung
Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur für den typischen, vorhersehbaren Schaden; die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht bei Schaden aus Leben, Körper oder Gesundheit.
7. Eigentum und Lizenz
Du behältst die Rechte an deinen Inhalten. Du räumst dem Anbieter die zur Bereitstellung des Dienstes notwendige, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungslizenz ein (insbesondere Speicherung, Vervielfältigung und Zurverfügungstellung). Der Anbieter behält alle Rechte an der Software und dem Design des Dienstes.
8. Kündigung und Löschung
Du kannst deinen Account jederzeit löschen (z. B. in den Einstellungen oder per Kontaktaufnahme). Der Anbieter kann den Zugang bei Verstößen gegen diese AGB oder aus wichtigem Grund sperren oder beenden. Nach Beendigung werden deine Daten in Übereinstimmung mit der Datenschutzerklärung behandelt.
9. Widerrufsrecht (Verbraucher)
Sofern du Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bist und der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde, steht dir ein Widerrufsrecht zu. Da der Dienst kostenlos angeboten wird und keine entgeltlichen Verbraucherverträge geschlossen werden, kann ein Widerruf im Einzelfall nur für den Vertrag über die Nutzung des Dienstes gelten. Willst du dein Widerrufsrecht ausüben, genügt eine formlose Mitteilung (z. B. per E-Mail an die im Impressum genannte Adresse). Die Konsequenz ist die Beendigung des Nutzungsvertrags; eine Rückabwicklung entgeltlicher Leistungen entfällt, da der Dienst unentgeltlich ist.
10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Nutzungsbedingungen sind in der deutschen Sprache abgefasst; die deutsche Fassung ist maßgeblich.